Die unter www.innovar.solar zugängliche Website wird gestaltet und herausgegeben von der Gesellschaft Innovar Solar, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit einem Kapital von 25.000 Euro, mit Sitz im Nagelshof 2, 49716 Meppen, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Osnabrück unter der Nummer 215936.
Die Website wird gehostet von der Gesellschaft OVH, einer vereinfachten Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 50.000.000 Euro, mit Sitz in der 2, Rue Kellermann, 59100 Roubaix, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Lille unter der Nummer 424 761 419.
Die folgenden Begriffe, beginnend mit einem Großbuchstaben, die in diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“ genannt) verwendet werden, haben die folgenden Bedeutungen:
"Inhalt(e)":
Bezieht sich auf von der Gesellschaft hochgeladene Inhalte, sowie auf Kommentare von Nutzern, die auf der Website vorhanden sind.
“Dossier”:
Bezeichnet die Informationen, einschließlich der Nutzerdaten, die der Nutzer auf der Website über das online zugängliche Formular übermittelt, insbesondere in Bezug auf die Art des gewünschten Projekts und die wesentlichen Informationen über das Projekt, wie in Artikel 5.2.1 beschrieben.
"Geistige Eigentumsrechte":
Bezeichnet alle Eigentumsrechte und Interessen jeglicher Art, die das Unternehmen besitzt oder lizenziert, die am Tag dieser Vereinbarung bestehen oder die das Unternehmen im Laufe dieser Vereinbarung entwickelt hat, einschließlich derer, die sich auf die Website und die Dienste beziehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Erfindungen, Ideen, Verbesserungen, Herstellungs-Know-how, Technologien, Geschäftsgeheimnisse, Marken und Patente.
“Projekt”:
Bezeichnet das Photovoltaikprojekt des Nutzers, für das er die vom Unternehmen auf der Website angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchte.
“Dienste” / “Dienstleistungen”:
Bezeichnet die Gesamtheit der Leistungen, die das Unternehmen dem Nutzer auf der Website anbietet und die in Artikel 5 näher erläutert werden.
"Website":
Bezieht sich auf die Internetseite: www.innovar.solar
"Gesellschaft":
Bezieht sich auf die Gesellschaft Innovar Solar GmbH, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, mit einem Kapital von 25.000 Euro, mit Sitz im Nagelshof 2, 49716 Meppen, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Osnabrück unter der Nummer 215936.
"Nutzer":
Bezeichnet jede natürliche Person, die in ihrem Namen oder im Namen einer juristischen Person handelt und die Website besucht, um die vom Unternehmen angebotenen Dienste zu nutzen oder auf Inhalte zuzugreifen.
Diese Bedingungen zielen darauf ab, die Nutzungsbedingungen durch die Nutzer der Website und der von der Gesellschaft bereitgestellten Dienste festzulegen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er durch den Zugriff auf die Website diesen Bedingungen oder durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste sowie der Datenschutzrichtlinie, wie in Artikel 10 dieser Bedingungen erwähnt, bedingungslos zustimmt.
Es wird daher empfohlen, dass der Nutzer diese Bedingungen sehr sorgfältig liest.
Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern. Jede Änderung der Bedingungen tritt ab dem Datum ihrer Veröffentlichung auf der Website in Kraft.
Für jeden Nutzer, der nach der Veröffentlichung der neuen Bedingungen weiterhin auf die Website zugreift oder den Dienst nutzt gilt, als habe er diese geänderten oder ersetzten Bedingungen akzeptiert. Den Nutzern wird daher empfohlen, die vorliegenden Bedingungen regelmäßig zu überprüfen.
Das Unternehmen bietet einen kostenlosen Studienservice für das vom Nutzer gewünschte Projekt über die Registerkarte „Kostenlose Studie anfordern“ an.
Um diese Studie in Anspruch zu nehmen, muss der Nutzer seinen Antrag online einreichen und dabei insbesondere die folgenden Informationen angeben, wobei diese Liste nicht erschöpfend ist:
Sobald der Nutzer die Informationen eingegeben hat, wird sein Antrag an das Unternehmen weitergeleitet, das die Förderfähigkeit des Projekts prüft.
Das Unternehmen sendet die Studie dann an den Nutzer, der das Unternehmen gegebenenfalls im Rahmen eines separaten Vertrags mit der Durchführung seines Projekts beauftragen kann.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website und die Dienste nur für den persönlichen Gebrauch zu nutzen und generell keine Handlungen jeglicher Art vorzunehmen, die die öffentliche Ordnung, die Rechte der Gesellschaft oder Dritter verletzen oder allgemein gegen die geltenden gesetzlichen, regulatorischen oder gewohnheitsrechtlichen Bestimmungen verstoßen.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Nutzung der Website und ohne dass diese Liste endlich ist, die folgenden Regeln strikt einzuhalten:
Bei Verstößen eines Nutzers gegen eine oder mehrere dieser Regeln behält sich die Gesellschaft das Recht vor (i) die Einreichung der Bewerbung durch den fehlbaren Nutzer nicht weiter zu bearbeiten (ii) alle anderen notwendigen Maßnahmen zum Schutz ihrer Rechte zu ergreifen.
Darüber hinaus behält sich die Gesellschaft auch das Recht vor, alle Nutzerdaten und alle strittigen Nachrichten des fehlbaren Nutzers zu löschen.
Die von der Gesellschaft dem Nutzer angebotenen Dienste sind völlig kostenlos.
Der Nutzer erkennt jedoch an und stimmt zu, dass die vom Unternehmen erstellte Studie in keinem Fall einen Vertrag darstellt. Die Beziehungen zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer zur Durchführung des Projekts werden gegebenenfalls durch einen separaten Vertrag geregelt und sind Gegenstand einer Rechnungsstellung, die in diesem Vertrag festgelegt wird.
Es steht dem Nutzer auch frei, auf Vorschläge des Unternehmens nicht einzugehen.
Die Gesellschaft lehnt ausdrücklich alle ausdrücklichen, impliziten oder gesetzlichen Garantien bezüglich jeglicher Aspekte der Website ab, einschließlich und nicht beschränkt auf jegliche Garantie der Marktgängigkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Die Gesellschaft haftet auch nicht für Fehler oder Ungenauigkeiten in den auf der Website bereitgestellten Informationen sowie für Informationen, die über den in Artikel 5 beschriebenen Dienst übermittelt werden und die nur zu Informationszwecken ohne Gewähr für die Genauigkeit bereitgestellt werden.
In diesem Zusammenhang kann das Unternehmen folgendes nicht garantieren:
Die Website und die Dienste sind über das Internet zugänglich und werden darüber genutzt. Die Nutzer erkennen an und stimmen zu, dass die Gesellschaft das Internet weder betreibt noch kontrolliert und dass die Gesellschaft nicht garantieren kann, dass die Website ohne Unterbrechung, sicher, genau, pünktlich, virenfrei oder fehlerfrei funktioniert oder dass sie fehlerfrei oder frei von Auslassungen ist. Ebenso erkennen die Nutzer an, dass (i) Viren, Computerwürmer, Trojaner oder andere unerwünschte Daten oder Software, oder (ii) unbefugte Nutzer (z.B. Hacker) versuchen könnten, auf die Daten, Computer oder Netzwerke der Nutzer zuzugreifen und diese zu beschädigen. Die Gesellschaft kann für diese Aktivitäten nicht haftbar gemacht werden.
Die Gesellschaft behält das ausschließliche Eigentum an der Website, den Inhalten der Website und den damit verbundenen geistigen Eigentumsrechten. Dem Nutzer ist es untersagt, direkt, indirekt oder über Dritte, in irgendeiner Weise die geistigen Eigentumsrechte, die die Gesellschaft an der Website hat, zu beeinträchtigen, zu gefährden oder einzuschränken, gleichgültig durch welche Maßnahme.
Ebenso ist jede Reproduktion, Darstellung, Anpassung, Modifikation, Übersetzung, Transformation, Verbreitung, Integration in anderes Material, kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung und/oder Wiederverwendung in irgendeiner Weise von allen oder Teilen der Elemente, die die Website bilden, strengstens verboten.
Der Nutzer erkennt an und ist sich bewusst, dass die Nichteinhaltung dieses Verbots einen zivil- und strafrechtlich ahndbaren Akt der Nachahmung darstellt.
Die Website und die Dienste sind über das Internet zugänglich und werden darüber genutzt. Die Nutzer erkennen an und stimmen zu, dass die Gesellschaft das Internet weder betreibt noch kontrolliert und dass die Gesellschaft nicht garantieren kann, dass die Website ohne Unterbrechung, sicher, genau, pünktlich, virenfrei oder fehlerfrei funktioniert oder dass sie fehlerfrei oder frei von Auslassungen ist. Ebenso erkennen die Nutzer an, dass (i) Viren, Computerwürmer, Trojaner oder andere unerwünschte Daten oder Software, oder (ii) unbefugte Nutzer (z.B. Hacker) versuchen könnten, auf die Daten, Computer oder Netzwerke der Nutzer zuzugreifen und diese zu beschädigen. Die Gesellschaft kann für diese Aktivitäten nicht haftbar gemacht werden.
Die Elemente zur Verarbeitung persönlicher Daten im Rahmen dieser werden beschrieben und durch die Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie geregelt, die der Nutzer einsehen kann, indem er auf den folgenden Link klickt: Datenschutzrichtlinie.
Die Einrichtung eines Hyperlinks, der auf die Website verweist, erfordert die vorherige schriftliche Genehmigung der Gesellschaft.
Darüber hinaus lehnt die Gesellschaft jegliche Verantwortung für den Inhalt von möglicherweise mit dieser Website verlinkten Seiten ab.
Jede Korrespondenz, die an die Gesellschaft gerichtet ist, soll per E-Mail an die Adresse info@innovar.solar und/oder per Post an die folgende Adresse gesendet werden: Innovar Solar GmbH, Nageshof 2, 49716 Meppen.
Die Bedingungen dieses Dokumentes stellen die Gesamtheit der Verpflichtungen dar, die die Nutzer und die Gesellschaft binden, und ersetzen jede frühere Vereinbarung, die sie rein und einfach aufheben.
Die Tatsache, dass eine der Parteien nicht von einem Verstoß der anderen Partei gegen eine der in diesen genannten Verpflichtungen Gebrauch macht, darf nicht als Verzicht auf die betreffende Verpflichtung in der Zukunft ausgelegt werden.
Diese Bedingungen unterliegen deutschem Recht.
Falls der Nutzer im Namen einer juristischen Person handelt, ist das Handelsgericht Meppen ausschließlich zuständig, um über alle Streitigkeiten oder Ansprüche zu entscheiden, die sich aus diesen Bedingungen ergeben.
Wenn der Nutzer im eigenen Namen handelt, ist das zuständige Gericht für die Beilegung von Streitigkeiten oder Ansprüchen, die sich aus diesen Bedingungen ergeben, das Gericht des Wohnsitzes des Angeklagten.
